Urteil NRW vom 25.6.2020 - Bordelle bleiben geschlossen, auch wieder Eilantrag:
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" In einem Eilbeschluss vom heutigen Tag hat das Oberverwaltungsgericht entschieÂden, dass die Untersagung von sexuellen Dienstleistungen in Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen durch die nordrhein-westfälische CoronaÂschutzverordnung voraussichtlich rechtmäßig ist.
Der Antragsteller betreibt im Kreis Gütersloh ein Bordell mit drei Zimmern, in denen selbstständig tätige Frauen Sexdienstleistungen anbieten. Er macht geltend, dass die Untersagungsanordnung unverhältnismäßig sei und gegen den GleichbehandlungsÂgrundsatz verstoße. Insbesondere könnten die für körpernahe Dienstleistungen (z. B. Massagen) geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen auch in seinem Bordell einÂgehalten werden.
Der zuständige 13. Senat hat den Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstÂweiligen Anordnung abgelehnt. Es sei nicht zu beanstanden, wenn der VerordnungsÂgeber bei generalisierender Betrachtung eine erhöhte Infektionsgefahr bei der ErÂbringung sexueller Dienstleistungen annehme. Diese beruhe unter anderem auf dem notwendigerweise herzustellenden engsten Körperkontakt mit häufig wechselnden Partnern. Soweit der Antragsteller darauf hinweise, dass in seinem Bordell die für sogenannte körpernahe Dienstleistungen geltenden Hygiene- und InfektionsschutzÂstandards eingehalten werden könnten, stelle dies keine gleich geeignete MaßÂnahme dar. Eine Umsetzung dieser Standards dürfte schon daran scheitern, dass das dort grundsätzlich vorgesehene Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Erbringung der sexuellen Dienstleistung lebensfremd erscheine. Überdies sei die Beachtung der einschlägigen Vorgaben bei der Erbringung sexueller DienstleistunÂgen kaum kontrollierbar. Darüber hinaus dürfte es unrealistisch sein, die Pflicht zur Erhebung von Kundenkontaktdaten und Aufenthaltszeiträumen mit Blick auf die übÂlicherweise eingeforderte Diskretion im Prostitutionsgewerbe zuverlässig umzusetÂzen. Dies zu Grunde gelegt, stelle es auch keine ungerechtfertigte UngleichgleichbeÂhandlung dar, wenn sexuelle Dienstleistungen in Bordellen untersagt seien, wohinÂgegen die Erbringung von anderen körpernahen Dienstleistungen unter BerücksichtiÂgung von Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt sei.
Der Beschluss ist unanfechtbar.
Aktenzeichen: 13 B 800/20.NE "
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DomHunter
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 08:02Österreich:
Der 1.7.2020 ist nun amtlich, Prostitution ist wieder erlaubt. Wie geht es dort im Einzelnen vor sich? Behörde und Frauenorganisationen sowie Beratungsstellen arbeiten gemeinsam Konzepte aus.
Nur in Deutschland läuft irgendwie alles ganz anders. Warum eigentlich?
https://www.oe24.at/coronavirus/Prostit ... iHcNmzDQAQ
DomHunter
Der 1.7.2020 ist nun amtlich, Prostitution ist wieder erlaubt. Wie geht es dort im Einzelnen vor sich? Behörde und Frauenorganisationen sowie Beratungsstellen arbeiten gemeinsam Konzepte aus.
Nur in Deutschland läuft irgendwie alles ganz anders. Warum eigentlich?
https://www.oe24.at/coronavirus/Prostit ... iHcNmzDQAQ
DomHunter
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 08:07Ein Grund ist sicher die Justiz, die dem Gesetzgeber - s. Baden-Württemberg, NRW etc. auch noch völlig undifferenziert freie Hand gibt.DomHunter hat geschrieben: ↑Fr, 26.Jun 2020, 08:02Österreich:
Der 1.7.2020 ist nun amtlich, Prostitution ist wieder erlaubt. Wie geht es dort im Einzelnen vor sich? Behörde und Frauenorganisationen sowie Beratungsstellen arbeiten gemeinsam Konzepte aus.
Nur in Deutschland läuft irgendwie alles ganz anders. Warum eigentlich?
https://www.oe24.at/coronavirus/Prostit ... iHcNmzDQAQ
DomHunter
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 10:15...... ich freue mich schon auf die Klagewelle, die nach Beendigung der Krise aus allen Bereichen die sich durch Gesetzgebung und Verordnungen benachteiligt fühlen, auf die Gesetzgebung zurollt...
Wir sind ein ziemlich klagebereites Volk (wenn es um unsere Rechte geht, und der Eindruck der unmittelbaren Gefahr erst einmal verschwunden ist) - und gehen dabei gerne duch alle Instanzen. -Paysex kann man verbieten. Klagen vor Gerichten eher weniger... (und wenn ich an so einige Dinge denke die in unserem Lande "Oberste Gerichte" zu klären hatten ... dann Prost!)
LG
Claire
Wir sind ein ziemlich klagebereites Volk (wenn es um unsere Rechte geht, und der Eindruck der unmittelbaren Gefahr erst einmal verschwunden ist) - und gehen dabei gerne duch alle Instanzen. -Paysex kann man verbieten. Klagen vor Gerichten eher weniger... (und wenn ich an so einige Dinge denke die in unserem Lande "Oberste Gerichte" zu klären hatten ... dann Prost!)
LG
Claire
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 15:20..übrigens schrieb ich zuvor etwas über die Niederlande, wo Paysex ja jetzt sogaar ab dem 1 Juli statt dem 1 September freigegeben wurde und über möglichen "Tourissmus" der damen und kunden aus NRW..
Nun die deutsche Domina Lady Agonina (in der Galerie de Sade in Köln vertreten) hat sich schon tageweise in einem SM-Studio im niederländischen Almere eingebucht... es werde andere folgen..
Köln - Almeere = auch bei jetzt Tempo 100 in NL, max. 3 Autostunden und auf keinen Fall teurer als in Köln! (auch der Sprit bzw. Diesel ist ja jetzt ziemlich günstig)
Ich tippe das die Verbote in NRW und den anderen Bundesländern nicht über den 1.8 hinaus verlängert werde (dann haben unsere Politiker ja Zeit genug zu beobachten, wie groß das wirkliche zusätzliche Risiko durch die Öffnungen in Belgien, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz ist.
LG
Nun die deutsche Domina Lady Agonina (in der Galerie de Sade in Köln vertreten) hat sich schon tageweise in einem SM-Studio im niederländischen Almere eingebucht... es werde andere folgen..
Köln - Almeere = auch bei jetzt Tempo 100 in NL, max. 3 Autostunden und auf keinen Fall teurer als in Köln! (auch der Sprit bzw. Diesel ist ja jetzt ziemlich günstig)
Ich tippe das die Verbote in NRW und den anderen Bundesländern nicht über den 1.8 hinaus verlängert werde (dann haben unsere Politiker ja Zeit genug zu beobachten, wie groß das wirkliche zusätzliche Risiko durch die Öffnungen in Belgien, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz ist.
LG
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 15:25Dein Optimismus in Ehren, aber man hat auch in Baden-Württemberg um die Schweiz und Österreich gewusst und trotzdem das Verbot bis 31.8. verlängert.TVPuppeClaire hat geschrieben: ↑Fr, 26.Jun 2020, 15:20..übrigens schrieb ich zuvor etwas über die Niederlande, wo Paysex ja jetzt sogaar ab dem 1 Juli statt dem 1 September freigegeben wurde und über möglichen "Tourissmus" der damen und kunden aus NRW..
Nun die deutsche Domina Lady Agonina (in der Galerie de Sade in Köln vertreten) hat sich schon tageweise in einem SM-Studio im niederländischen Almere eingebucht... es werde andere folgen..
Köln - Almeere = auch bei jetzt Tempo 100 in NL, max. 3 Autostunden und auf keinen Fall teurer als in Köln! (auch der Sprit bzw. Diesel ist ja jetzt ziemlich günstig)
Ich tippe das die Verbote in NRW und den anderen Bundesländern nicht über den 1.8 hinaus verlängert werde (dann haben unsere Politiker ja Zeit genug zu beobachten, wie groß das wirkliche zusätzliche Risiko durch die Öffnungen in Belgien, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz ist.
LG
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 15:35Es sind ja nur noch 2 Monate ...
Bello e impossibile
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Fr, 26.Jun 2020, 15:49Das haben wir vor zwei Monaten auch schon gesagt ...
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Sa, 27.Jun 2020, 10:38Nochmal vielen Dank für eure Hinweise. Habe nun einen Lebensberatungstermin gefunden und freue mich.fanrheinmain hat geschrieben: ↑So, 21.Jun 2020, 16:11Ein Treffen, das normal bekleidet z.B. in einem Cafe stattfindet und ein reines Vorbereitungsgespräch ohne jegliche sexuelle Handlung beinhaltet, ist meines Erachtens auch dann nicht der Prostitution zuzurechnen, wenn dafür bezahlt wird. Ein derartiges Gespräch ist im Prinzip nichts anderes als Lebensberatung.
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Mo, 29.Jun 2020, 07:27Aktuelle Situation in Bayern ist, dass Besuche in Privatwohnungen erlaubt sind (Siehe auch Antwort von "Söder")
Zumindest einige der Damen kann man inzwischen wieder offiziell anrufen und einen Ternim in ihrer "Privatwohnung" vereinbaren.
Inwieweit die Sperrbezirksverordung anwendbar ist kann ich nicht sagen
Zumindest einige der Damen kann man inzwischen wieder offiziell anrufen und einen Ternim in ihrer "Privatwohnung" vereinbaren.
Inwieweit die Sperrbezirksverordung anwendbar ist kann ich nicht sagen
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Mo, 29.Jun 2020, 09:38Stimmt nicht ganz. In der Antwort wird einschränkend nicht nur auf Sperrbezirke hingewiesen, sondern auch auf das Prostitutionsgesetz, für das man nicht sprechen könne. Demnach ist Berufsausübung in einer Wohnung im - Wohngebiet - erstmal nicht zulässig, unabhängig von Infektionsschutzgesetz und Sperrgebietsverordnung.
Allerdings betrifft es den Gast dann überhaupt nicht mehr und etwaige Ordungsgelder / Geldbußen pp. dürften dann um einiges geringer ausfallen. Auch kann vorausgesetzt werden, dass das Hauptaugenmerk behördlicherseits woanders liegen sollte zur Zeit.
Es gibt so ein paar Ein-Frauen-Studios in allgemeinen Wohngebieten, die trotzdem zulässig sind, die haben sich aber eine Sondergenehmigung eingeholt - in Hessen und NRW, nicht in Bayern.
Was für eine Vorschriften- und Gesetzesflut im Lande...
DomHunter
Allerdings betrifft es den Gast dann überhaupt nicht mehr und etwaige Ordungsgelder / Geldbußen pp. dürften dann um einiges geringer ausfallen. Auch kann vorausgesetzt werden, dass das Hauptaugenmerk behördlicherseits woanders liegen sollte zur Zeit.
Es gibt so ein paar Ein-Frauen-Studios in allgemeinen Wohngebieten, die trotzdem zulässig sind, die haben sich aber eine Sondergenehmigung eingeholt - in Hessen und NRW, nicht in Bayern.
Was für eine Vorschriften- und Gesetzesflut im Lande...
DomHunter
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Mo, 29.Jun 2020, 19:18In allen Urteilen wird als Begründung eine "erhöhte Atemfrequenz" bedingt durch körperliche Leistungen angeführt. Werde die betreffenden Gerichte ab morgen damit konfrontieren und versuchen, das Joggen in der Öffentlichkeit verbieten zu lassen. Mir kommen pro Tag mindestens ein halbes Dutzend verschwitzter, außer Atem gekommene Leute in Joggingklamotten entgegen. Auf die Antworten bin ich gespannt.
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Di, 30.Jun 2020, 13:50..in den Niederlanden (wo es ab morgen wieder losgeht) gelten folgende Regelungen: https://ver-nieuws.nl/2020/06/26/aanvul ... -m-corona/
- Hygienregeln (waschen / duschen für die Dienstleisterin verpflichtend, Hände desinfizieren, Bettwäsche-wechsel nach jedem Kunden etc) sind einzuhalten.
- Dienstleisterin und Kunde tragen Maske
- Küssen und Oralsex finden nicht statt (vermeiden der "feuchten Atemzone" des Partners / der Partnerin)
- Die Dienstleisterin arbeitet alleine (keine Möglichkeit eine zweite Dame hinzuzuziehen).
- Maximal zwei Personen aus dem gleichen Haushalt können gemeinsam eine Dienstleisterin aufsuchen .
- Kontaktdaten müssen NICHT angegeben werden.
Die meisten Damen (im SM Bereich) weisen ausdrücklich darauf hin, das Besuche ausschließlich mit fester Terminierung möglich sind.
Preisgestaltung wie vor der Schließung.
Mitte nächster Woche sollte ich wissen wie sich das im realen SM (in den Niederlanden) "anfühlt"
Auf das man auch bei uns bald "einsichtig" wird!
LG
Claire
- Hygienregeln (waschen / duschen für die Dienstleisterin verpflichtend, Hände desinfizieren, Bettwäsche-wechsel nach jedem Kunden etc) sind einzuhalten.
- Dienstleisterin und Kunde tragen Maske
- Küssen und Oralsex finden nicht statt (vermeiden der "feuchten Atemzone" des Partners / der Partnerin)
- Die Dienstleisterin arbeitet alleine (keine Möglichkeit eine zweite Dame hinzuzuziehen).
- Maximal zwei Personen aus dem gleichen Haushalt können gemeinsam eine Dienstleisterin aufsuchen .
- Kontaktdaten müssen NICHT angegeben werden.
Die meisten Damen (im SM Bereich) weisen ausdrücklich darauf hin, das Besuche ausschließlich mit fester Terminierung möglich sind.
Preisgestaltung wie vor der Schließung.
Mitte nächster Woche sollte ich wissen wie sich das im realen SM (in den Niederlanden) "anfühlt"
Auf das man auch bei uns bald "einsichtig" wird!
LG
Claire
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Di, 30.Jun 2020, 15:50Nur als Information: In der Schweiz gab es 3-4 Superspreader in Nachtclubs und Bars und die Diskussion hat wieder angefangen, ob man Diskotheken und Bars wieder schliessen soll. Und als Info "Das Ansteckungsrisiko in Bars und Diskotheken? «Hoch.» Die Möglichkeit, zusätzliche Schutzmassnahmen einzuführen? «Schwierig.» Die Möglichkeit, diese Massnahmen einzuhalten? «Gering.» Distanzregeln und Schutzmassnahmen fürs Personal? «Nicht anwendbar.» Die Beurteilung einer Arbeitsgruppe der Coronataskforce fällt eindeutig aus. Das Dokument ordnet das Risiko von möglichen Lockerungsschritten einem Farbschema zu – gestützt auf einer Skala, die von vier Punkten (geringes Risiko) bis zu 16 Punkten (hohes Risiko) reicht. Bars, Diskotheken, Nacht- und Erotikclubs erreichen einen Wert von 14 Punkten. Warnstufe rot. Einen gleich hohen Wert erzielte nur noch der Bereich Prostitution und Escort-Services."
Anders gesagt, wenn die Covid-19 Zahlen weiter hoch gehen, sehe ich es nicht aus ausgeschlossen, dass in der Schweiz neben Discos und Bars auch die Prostitution, etc. wieder verboten wird.
https://zofingertagblatt.ch/?id=287489& ... +Bars+sind
Und "erhöhte Atemfrequenz" für 2 Sekunden beim Vorbeigehen, ist was das Risiko betrifft natürlich völlig anders zu beurteilen, als 10-20 Minuten oder wie lange auch immer.
Irgendwie befürchte ich, dass der Neustart doch länger dauern könnte. Ausser es gibt Impfung/wirksames Medikament oder die Gesellschaft sagt, dass man nur noch die Risikogruppen schützt und man es so wie in Schweden "hinnimmt", dass sich vorallem jüngere anstecken.
Anders gesagt, wenn die Covid-19 Zahlen weiter hoch gehen, sehe ich es nicht aus ausgeschlossen, dass in der Schweiz neben Discos und Bars auch die Prostitution, etc. wieder verboten wird.
https://zofingertagblatt.ch/?id=287489& ... +Bars+sind
Und "erhöhte Atemfrequenz" für 2 Sekunden beim Vorbeigehen, ist was das Risiko betrifft natürlich völlig anders zu beurteilen, als 10-20 Minuten oder wie lange auch immer.
Irgendwie befürchte ich, dass der Neustart doch länger dauern könnte. Ausser es gibt Impfung/wirksames Medikament oder die Gesellschaft sagt, dass man nur noch die Risikogruppen schützt und man es so wie in Schweden "hinnimmt", dass sich vorallem jüngere anstecken.
Re: Covid-19: Neustart im PaySex. Wann und wie?
Di, 30.Jun 2020, 16:25Ist in sofern interessant, als die Niederlande das Risiko das von Paysex ausgeht geringer bewerten als das Risiko von Discos (Paysex ab morgen erlaubt, Discos und Tanzclubs / Partyclubs och voraussichtlich bis zum 1 September zu).cm hat geschrieben: ↑Di, 30.Jun 2020, 15:50Nur als Information: In der Schweiz gab es 3-4 Superspreader in Nachtclubs und Bars und die Diskussion hat wieder angefangen, ob man Diskotheken und Bars wieder schliessen soll. Und als Info "Das Ansteckungsrisiko in Bars und Diskotheken? «Hoch.» Die Möglichkeit, zusätzliche Schutzmassnahmen einzuführen? «Schwierig.» Die Möglichkeit, diese Massnahmen einzuhalten? «Gering.» Distanzregeln und Schutzmassnahmen fürs Personal? «Nicht anwendbar.» Die Beurteilung einer Arbeitsgruppe der Coronataskforce fällt eindeutig aus. Das Dokument ordnet das Risiko von möglichen Lockerungsschritten einem Farbschema zu – gestützt auf einer Skala, die von vier Punkten (geringes Risiko) bis zu 16 Punkten (hohes Risiko) reicht. Bars, Diskotheken, Nacht- und Erotikclubs erreichen einen Wert von 14 Punkten. Warnstufe rot. Einen gleich hohen Wert erzielte nur noch der Bereich Prostitution und Escort-Services."
Anders gesagt, wenn die Covid-19 Zahlen weiter hoch gehen, sehe ich es nicht aus ausgeschlossen, dass in der Schweiz neben Discos und Bars auch die Prostitution, etc. wieder verboten wird.
https://zofingertagblatt.ch/?id=287489& ... +Bars+sind
Und "erhöhte Atemfrequenz" für 2 Sekunden beim Vorbeigehen, ist was das Risiko betrifft natürlich völlig anders zu beurteilen, als 10-20 Minuten oder wie lange auch immer.
Irgendwie befürchte ich, dass der Neustart doch länger dauern könnte. Ausser es gibt Impfung/wirksames Medikament oder die Gesellschaft sagt, dass man nur noch die Risikogruppen schützt und man es so wie in Schweden "hinnimmt", dass sich vorallem jüngere anstecken.
LG
Claire