" Nach einer Zeit der Fassungslosigkeit und Angst entsteht eine innere Kraft. Die Welt »endet«, aber in der Erfahrung, dass wir immer noch da sind, entsteht eine Art Neu-Sein im Inneren. "
Ich lerne, dem Geschehen kann auch Gutes abgewonnen werden. Sofern kein Grundgesetz geändert wird, keine Gesetze, Regeln und Vorschriften erlassen werden in Richtung " Mehr Staat - weniger bürgerliche Freiheit " ( im Namen des Virus ), darf man demnach sogar optimistisch sein. Danke für diesen interessanten Einblick.
DomHunter
Re: Corona
Fr, 03.Apr 2020, 07:50@JD: das wäre eine Möglichkeit und ich hoffe sie trifft in der einen oder anderen Art so ein.
leider befürchte ich jedoch, dass unter der Coronakeule die demokratischen Rechte und Freiheiten endgültig zerschlagen werden.
Selbst die die sonst so streitlustigen Franzosen nehmen alles wie Lämmer hin und lassen sich zur Schlachbank der Freiheit (unter dem Vorwand Corona einzudämmen) führen.
Merke wenn Machtmenschen (Politiker) einmal Blut gerochen haben, dann geben sie den Geruch nicht mehr auf--
leider befürchte ich jedoch, dass unter der Coronakeule die demokratischen Rechte und Freiheiten endgültig zerschlagen werden.
Selbst die die sonst so streitlustigen Franzosen nehmen alles wie Lämmer hin und lassen sich zur Schlachbank der Freiheit (unter dem Vorwand Corona einzudämmen) führen.
Merke wenn Machtmenschen (Politiker) einmal Blut gerochen haben, dann geben sie den Geruch nicht mehr auf--
Re: Corona
Fr, 03.Apr 2020, 10:04auch eine interssante Ansicht. (heisst nicht das ich zu 100% zustimme) aber andere Meinungen und Ansichten finde ich in Zeiten des gedankenlosen Gehorsams zmindest als erfrischend.
https://www.youtube.com/watch?v=PtzHH8DhgZM
https://www.youtube.com/watch?v=PtzHH8DhgZM
Re: Corona
Fr, 03.Apr 2020, 14:11Dieses Bild malst du aber sehr schwarz und lässt dabei zwei Faktoren außer acht, zum einen den, dass wir uns bereits in einer Demokratie befinden und die Rechte kennen, die uns in dieser Prognose von dir genommen werden würden. Das ist etwas anderes als bei Bevölkerungen, die sich eine politische Teilhabe erst noch erkämpfen müssen. Der zweite Fakt ist die Tatsache, dass wir - also die Nichtpolitiker - immernoch mehr sind als die Politiker selbst. Selbst wenn letztere ein niegesehehes Polizeiaufgebot mobilisieren würden, wäre der Anteil der Bevölkerung, über den bestimmt werden sollte, immernoch größer als Legislative und Exekutive zusammen. Eine Politik, die ihre etablierte Demokratie abschafft, wird ganz schnell von ihrem Thron gerissen.Janus4252 hat geschrieben: ↑Fr, 03.Apr 2020, 07:50@JD: das wäre eine Möglichkeit und ich hoffe sie trifft in der einen oder anderen Art so ein.
leider befürchte ich jedoch, dass unter der Coronakeule die demokratischen Rechte und Freiheiten endgültig zerschlagen werden.
Selbst die die sonst so streitlustigen Franzosen nehmen alles wie Lämmer hin und lassen sich zur Schlachbank der Freiheit (unter dem Vorwand Corona einzudämmen) führen.
Merke wenn Machtmenschen (Politiker) einmal Blut gerochen haben, dann geben sie den Geruch nicht mehr auf--
"So where do you live, anyway?" - "Mostly in my head."
Re: Corona
Fr, 03.Apr 2020, 15:10Wenn der Mensch an Etwas fest glaubt, auch, dass ja alles nur zu seinem Guten geschieht, ist er willig und bereit, vermeintlich notwendige Einschränkungen hinzunehmen bis hin zu entscheidenden Gesetzesänderungen, GG inbegriffen, Datenschutz usw.. Genau hier ist der Punkt: Der selbstbewusste, eigendenkende und wissende Mensch wird ernstgenommen und kann so manches ausbremsen.
Noch sieht man an den Meinungsumfragen, dass die Politik der autoritären Bevormundung und Einschränkung weitgehend angenommen wird.
Die Tatsache allein des " wir sind mehr als die Politiker " spielt da keine Rolle meiner Meinung nach.
DomHunter
Noch sieht man an den Meinungsumfragen, dass die Politik der autoritären Bevormundung und Einschränkung weitgehend angenommen wird.
Die Tatsache allein des " wir sind mehr als die Politiker " spielt da keine Rolle meiner Meinung nach.
DomHunter
Re: Corona
Fr, 03.Apr 2020, 15:44ich habe da so meine sorgen-- die CDU/CSU läuft jetzt schon wieder auf 40% plus zu-- die SPD na ja die begeht ohnehin politischen Suizid - die Grünen kuschen vor Herrn Markus aus Bayern ..und hoffe bald ein Häppchen Macht abzubekommen wenn sie sich jetzt brav verhalten .. wo sind denn die Habecks und Baerbocks und Konsorten jetzt?
jetzt könnten sie kritisch auch viele Aktionen hinterfragen und zu einem offenen Disput beitragen, aber sie ziehen es vor in politische Quarantäne zu gehen um dann nach Corona wieder alles besser zu wissen?
Jetzt könnte die Gefahr bestehen, dass bei Wahlen (Siehe Ungarn und auch in Polen oder die AKP in der Türkei) dass diese Kräfte eine absolute, im allerschlimmensten Fall sogar eine 2/3 Mehrheit bekommen.
Wenn man die letzen 10 Jahre nur in Europa Revue passieren lässt, dann sollte es einem Angst sein vor der Zukunft.
Schleichend entstehen Diktaturen direkt unter unseren Augen und wir sehen zu.....
Dieser Trend, den wir in Ungarn, Polen, inzwischen auch Tschechien sehen, der kann auch auf uns überspringen.
Siehe auch Frankreich, die Franzoen haben früher wegen 2 Cent Stuererhöhung ihr Land zum Stillsand gebracht, nehme jetzt alles klaglos hin was man ihnen sagt.
Gute Demagogen wissen, man muss nur die angebliche Gefahr groß genug darstellen und schon sind wir alle bereit uns dem starken Führer unterzuordnen.
Corona ist ein Freifahrtschein für jeden Machtpolitiker und zeigt auch zusätzlich auf, was Menschen alles klaglos hinnehnem wenn mann ihnen die angebliche Gefahr nur groß genug darstellt..
jetzt könnten sie kritisch auch viele Aktionen hinterfragen und zu einem offenen Disput beitragen, aber sie ziehen es vor in politische Quarantäne zu gehen um dann nach Corona wieder alles besser zu wissen?
Jetzt könnte die Gefahr bestehen, dass bei Wahlen (Siehe Ungarn und auch in Polen oder die AKP in der Türkei) dass diese Kräfte eine absolute, im allerschlimmensten Fall sogar eine 2/3 Mehrheit bekommen.
Wenn man die letzen 10 Jahre nur in Europa Revue passieren lässt, dann sollte es einem Angst sein vor der Zukunft.
Schleichend entstehen Diktaturen direkt unter unseren Augen und wir sehen zu.....
Dieser Trend, den wir in Ungarn, Polen, inzwischen auch Tschechien sehen, der kann auch auf uns überspringen.
Siehe auch Frankreich, die Franzoen haben früher wegen 2 Cent Stuererhöhung ihr Land zum Stillsand gebracht, nehme jetzt alles klaglos hin was man ihnen sagt.
Gute Demagogen wissen, man muss nur die angebliche Gefahr groß genug darstellen und schon sind wir alle bereit uns dem starken Führer unterzuordnen.
Corona ist ein Freifahrtschein für jeden Machtpolitiker und zeigt auch zusätzlich auf, was Menschen alles klaglos hinnehnem wenn mann ihnen die angebliche Gefahr nur groß genug darstellt..
Re: Corona
Fr, 03.Apr 2020, 20:17Die Grünen haben ihre Gründe, ruhig zu sein.
Ein großes Ziel der Grünen ist doch , das Autofahren abzuschaffen. Hat sich schon mal jeder gründlich überlegt, was das in diesen Corona Zeiten bedeuten würde??
Alles quetscht sich in überfüllte Busse und Bahnen?? Was ist mit Sicherheitsabstand??
Jetzt wird doch deutlich, was das für weltfremde Fantasten sind!!
Und nebenbei fahren zur Zeit kaum Autos, die Schadstoffbelastung der Luft geht aber kaum zurück. Also kann der Diesel doch gar nicht der Verursacher sein!?
Gleichzeitig blockieren die Grünen trotz der Corona Belastungen beim Klimapaket, was man evtl. aussetzen wollte.
Das Blöde dabei ist, zu viele ungelöste Probleme beschäftigen die Politik, so das die Freigabe des Paysex keinen von denen interessiert. Vor allem auch wegen dem Körperkontakt, der ja nun mal höher ist als beim Haareschneiden.
Und so habe ich die Befürchtung, das es "Meinen Abend auf der Stahlstr." vorläufig nicht mehr geben wird.
Grüße vom
Lederfreak
Ein großes Ziel der Grünen ist doch , das Autofahren abzuschaffen. Hat sich schon mal jeder gründlich überlegt, was das in diesen Corona Zeiten bedeuten würde??
Alles quetscht sich in überfüllte Busse und Bahnen?? Was ist mit Sicherheitsabstand??
Jetzt wird doch deutlich, was das für weltfremde Fantasten sind!!
Und nebenbei fahren zur Zeit kaum Autos, die Schadstoffbelastung der Luft geht aber kaum zurück. Also kann der Diesel doch gar nicht der Verursacher sein!?
Gleichzeitig blockieren die Grünen trotz der Corona Belastungen beim Klimapaket, was man evtl. aussetzen wollte.
Das Blöde dabei ist, zu viele ungelöste Probleme beschäftigen die Politik, so das die Freigabe des Paysex keinen von denen interessiert. Vor allem auch wegen dem Körperkontakt, der ja nun mal höher ist als beim Haareschneiden.
Und so habe ich die Befürchtung, das es "Meinen Abend auf der Stahlstr." vorläufig nicht mehr geben wird.
Grüße vom
Lederfreak
Optimismus für Singles: "Mein Bett ist halb voll!"
Re: Corona
Sa, 04.Apr 2020, 07:01Ich bin mir sicher, dass der selbstbewusste, eigendenkende und wissende Mensch das ausbremsen kann, wenn es von temporär zu permanent zur Unterschrift auf den Tischen der Gesetzgeber landet. Das sind im Moment orwellsche Szenarien, die da ausgemalt werden, und auch wenn vorausschauend denken positiv ist, sollte man sich nicht in eine Paranoia stürzen.DomHunter hat geschrieben: ↑Fr, 03.Apr 2020, 15:10Wenn der Mensch an Etwas fest glaubt, auch, dass ja alles nur zu seinem Guten geschieht, ist er willig und bereit, vermeintlich notwendige Einschränkungen hinzunehmen bis hin zu entscheidenden Gesetzesänderungen, GG inbegriffen, Datenschutz usw.. Genau hier ist der Punkt: Der selbstbewusste, eigendenkende und wissende Mensch wird ernstgenommen und kann so manches ausbremsen.
Noch sieht man an den Meinungsumfragen, dass die Politik der autoritären Bevormundung und Einschränkung weitgehend angenommen wird.
Die Tatsache allein des " wir sind mehr als die Politiker " spielt da keine Rolle meiner Meinung nach.
DomHunter
Natürlich ist es in der Vergangenheit vorgekommen, dass während einer Fußballweltmeisterschaft Gesetze mal eben durch den Bundestag geschmuggelt werden sollen, aber mancheiner tut ja so als würde über Nacht die Demokratie abgeschafft werden und wir wachen morgens nach einem Soma-Trip und warten auf turkey auf die nächste Pille, die uns die zweifelhafte neue Welt ertragen lässt.
"So where do you live, anyway?" - "Mostly in my head."
Re: Corona
Sa, 04.Apr 2020, 07:09Du malst da eine Machtübernahme, vergisst dabei aber, dass wir nicht die Weimarer Republik sind (und mitnichten noch auf deren Wissen- und Erfahrungsstand). Allein durch die Informationsmöglichkeiten des Internets hat es schlichte politische Hetze nicht leicht sich ungeglaubt durchzusetzen. Wenn es nur noch deutschlandweites Intranet gibt, sollte man anfangen sich zu sorgen.
"So where do you live, anyway?" - "Mostly in my head."
Re: Corona
Sa, 04.Apr 2020, 08:00Escor...
schau dir doch einafch mal an wie das in Polen gelaufen ist -- es waren nicht ganz die Hälfte der Polen, als die piS mit etwas über 50% an die Macht kam.
Die Kaczyński's haben ihre Mehrheit clever eingesetzt und die Mehrheit der Leute (man kann auch arrogant sagen die dumme Mehrheit) war endlich froh wieder einen Anführer zu haben und nicht mehr selber nachdenken zu müssen.
Demokratie erfordert immer akives mitarbeiten des Einzelnen und dazu sind die meisten nimmer bereit.
So konnten sie über Tricks und Betrügen und beugen der verfassung ihre macht immer besser ausbauen und etablieren.
Man sieht es auch jetzt deutlich, wie die Meisten dieser (überschätzen) "Influenzer" und Blogger brav und lieb kuschen weil jede Gegenstimme oder kritische Äusserungen bei ihnen negative Klicks auslösen kann und das natürlich ihr Rating beeinflusst und damit auch ihr Geld.
Ich hoffe aber doch sehr, dass ich unrecht habe und du recht hast, denn dann würden wir zumindet die Freiheitbist zur nächsten Krise (Corona reloaded) behalten dürfen ...
schau dir doch einafch mal an wie das in Polen gelaufen ist -- es waren nicht ganz die Hälfte der Polen, als die piS mit etwas über 50% an die Macht kam.
Die Kaczyński's haben ihre Mehrheit clever eingesetzt und die Mehrheit der Leute (man kann auch arrogant sagen die dumme Mehrheit) war endlich froh wieder einen Anführer zu haben und nicht mehr selber nachdenken zu müssen.
Demokratie erfordert immer akives mitarbeiten des Einzelnen und dazu sind die meisten nimmer bereit.
So konnten sie über Tricks und Betrügen und beugen der verfassung ihre macht immer besser ausbauen und etablieren.
Man sieht es auch jetzt deutlich, wie die Meisten dieser (überschätzen) "Influenzer" und Blogger brav und lieb kuschen weil jede Gegenstimme oder kritische Äusserungen bei ihnen negative Klicks auslösen kann und das natürlich ihr Rating beeinflusst und damit auch ihr Geld.
Ich hoffe aber doch sehr, dass ich unrecht habe und du recht hast, denn dann würden wir zumindet die Freiheitbist zur nächsten Krise (Corona reloaded) behalten dürfen ...
Re: Corona
So, 05.Apr 2020, 05:53Man denkt teilweise bereits über das Procedere zum Einstieg nach. Wie zu erwarten, kommen die ersten Stimmen, dass man alles nach Berufsgruppen regeln müsse - wo ist die meiste und wo die geringste Ansteckungsgefahr. Allzuleicht könnte man die Prostitution dabei am langen Arm verhungern lassen.. Auf das Naheliegende kommt man aber auch weiterhin nicht, nämlich, die gefährdeten Gruppen gezielt zu schützen, ohne die anderen 95 Prozent in jenem Ausmaß zu belasten, wie es derzeit der Fall ist.
Nun wachen immer mehr Menschen auf, begreifen, dass hier mächtig etwas aus dem Ruder läuft. Es muss z. B. jedem zu denken geben, dass das Robert Koch Institut unverdrossen ausschließlich auf den Corona-Test besteht als einzige Quelle für all die rigiden Maßnahmen, anstatt seine Erkenntnisse breitgefächert zu gestalten.
- Besteht womöglich eine bereits bestehende Durchimmunisierung der Bevölkerung bzw. weitgehend, wofür es umfassende Testungen sehr Vieler bedarf?
- Woran sind die Verblichenen bis dato wirklich gestorben, was eigentliche Ursache ( Obduktionen werden mittlerweile von einer Vielzahl Ärzten gefordert )?
Es müsste doch unser aller Bestreben sein, inklusive jenes unserer Politiker und des RKI, wirklich alles und jedes zu mobilisieren, um wichtige Erkenntnisse zu gewinnen, dafür, dass wir aus diesem Elend wieder rauskommen. Aber dahingehend geschieht - nichts.
Ich freue mich insofern sehr über nachstehende Pressemitteilung, hierhin reinkopiert:
" Pressemitteilung der Fachanwaltskanzlei BAHNER vom 3. April 2020
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer. Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis der düstersten Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig.
Denn die vorliegenden Zahlen und Statistiken zeigen, dass die Corona-Infektion bei mehr als 95 % der Bevölkerung harmlos verläuft (oder vermutlich sogar bereits verlaufen ist) und somit keine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Dringend in den Blick zu nehmen sind demgegenüber die Risikogruppen der alten Menschen und der Menschen mit Vorerkrankungen (ca. 4,5 % der Bevölkerung): Diese Menschen sind durch geeignete Maßnahmen sowohl der Regierung als auch der Risikogruppen selbst zu schützen: Etwa durch Schleusen vor den Altenheimen, durch Aufklärung der Übertragungswege (nur durch Tröpfcheninfektion), durch Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen sowie insbesondere durch eigenverantwortliche Schutzmaßnahmen dieser gefährdeten Menschen selbst in den Wochen der Epidemie. Das medizinische Personal in Kliniken, Arztpraxen, Altenheimen und Pflegediensten ist mit sämtlichem notwendigen Material zu versorgen, was der Bundesregierung bis heute nicht gelungen ist!
Beate Bahner erklärt, dass sie bis zum Bundesverfassungsgericht gehen werde:
Denn die von der Regierung getroffenen radikalen Maßnahmen der Ausgangs- und Kontaktverbote für 83 Millionen Menschen und die Lahmlegung nahezu der gesamten Wirtschaft über viele Wochen sind weder durch die Entwicklung der Zahlen, noch durch Studien, noch durch bisherige Erfahrungswerte gerechtfertigt. Die wirklich notwendigen Maßnahmen hingegen sind noch immer nicht umgesetzt, wie die vielfältigen Klagen aus Kliniken, Altenheimen und Arztpraxen zeigen. Es braucht ferner mehr Tests bei denjenigen Menschen, die viel Kontakt mit der Risikogruppe haben: Dies sind die Pflegekräfte sowie die Familienmitglieder einschließlich der Kinder, die ihre alten Angehörigen besuchen wollen. Dringend zu testen sind die Mitarbeiter der Supermärkte, die täglich mit hunderten Menschen Kontakt haben.
Es braucht ferner Stichproben bei der Bevölkerung, um die tatsächliche (vermutlich um ein vielfaches höhere) Zahl der Infektionen und damit den tatsächlichen (vermutlich um ein vielfaches geringeren) Prozentsatz der schweren und schwersten Erkrankungen des Corona-Virus zu ermitteln. Der Anteil des tödlichen Verlaufs von Covid19 wurde von Experten mit lediglich 0,1 % ermittelt (dies ist eine Person von 1000 Infizierten und damit vergleichbar mit einer schweren Grippe-Epidemie). Es braucht vorallem dringend die Obduktion der an/mit Corona verstorbenen Menschen, um festzustellen, woran diese meist alten Menschen mit meist vielen Erkrankungen tatsächlich verstorben sind. Es braucht ferner eine redliche Darstellung der Todeszahlen, weil nämlich täglich etwa 2500 Menschen sterben, davon täglich etwa 900 Menschen in Pflegeheimen. In Deutschland sterben jährlich 900.000 Menschen! Es braucht somit endlich ein korrektes wissenschaftliches Vorgehen und eine korrekte Information der Menschen!
Insbesondere muss der Bundesgesundheitsminister Spahn endlich diejenigen – bislang versäumten - Maßnahmen ergreifen, zu denen sein Ministerium ganz aktuell in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet wurde: Die sofortige Sicherstellung der Versorgung mit notwendigen Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie die Versorgung mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrichtung und Produkten zur Desinfektion!
Der seit 70 Jahren einmalige Shutdown, zu dem das Infektionsschutzgesetz ausdrücklich nicht berechtigt, verletzt in gravierender Weise das verfassungsrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit und die verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zum Schutze der Freiheitsrechte und der Gesundheit der Bürger. Dieses Regierungshandeln zerstört sämtliche Prinzipien unserer Verfassung und unseres Rechtsstaats, den wir noch vor wenigen Monaten mit dem 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.
Beate Bahner: „Ich bin wirklich entsetzt und will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben! Denn die Folgen des Shutdown für die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Demokratie und insbesondere für die Gesundheit der Menschen werden verheerend sein! “
Die Anwältin fordert: Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!
Zur Person:
Beate Bahner ist seit 25 Jahren als Rechtsanwältin zugelassen und Inhaberin der Fachanwaltskanzlei BAHNER in Heidelberg. Sie war dreimal erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihren Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Berufsfreiheit.
Beate Bahner ist Autorin von fünf medizinrechtlichen Fachbüchern und zahlreichen Aufsätzen und Beiträgen. Ihr letztes Buch behandelt das Thema „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“. "
Wir sind auf dem richtigen Weg!
DomHunter
Nun wachen immer mehr Menschen auf, begreifen, dass hier mächtig etwas aus dem Ruder läuft. Es muss z. B. jedem zu denken geben, dass das Robert Koch Institut unverdrossen ausschließlich auf den Corona-Test besteht als einzige Quelle für all die rigiden Maßnahmen, anstatt seine Erkenntnisse breitgefächert zu gestalten.
- Besteht womöglich eine bereits bestehende Durchimmunisierung der Bevölkerung bzw. weitgehend, wofür es umfassende Testungen sehr Vieler bedarf?
- Woran sind die Verblichenen bis dato wirklich gestorben, was eigentliche Ursache ( Obduktionen werden mittlerweile von einer Vielzahl Ärzten gefordert )?
Es müsste doch unser aller Bestreben sein, inklusive jenes unserer Politiker und des RKI, wirklich alles und jedes zu mobilisieren, um wichtige Erkenntnisse zu gewinnen, dafür, dass wir aus diesem Elend wieder rauskommen. Aber dahingehend geschieht - nichts.
Ich freue mich insofern sehr über nachstehende Pressemitteilung, hierhin reinkopiert:
" Pressemitteilung der Fachanwaltskanzlei BAHNER vom 3. April 2020
Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer. Insbesondere sind diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis der düstersten Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig.
Denn die vorliegenden Zahlen und Statistiken zeigen, dass die Corona-Infektion bei mehr als 95 % der Bevölkerung harmlos verläuft (oder vermutlich sogar bereits verlaufen ist) und somit keine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Dringend in den Blick zu nehmen sind demgegenüber die Risikogruppen der alten Menschen und der Menschen mit Vorerkrankungen (ca. 4,5 % der Bevölkerung): Diese Menschen sind durch geeignete Maßnahmen sowohl der Regierung als auch der Risikogruppen selbst zu schützen: Etwa durch Schleusen vor den Altenheimen, durch Aufklärung der Übertragungswege (nur durch Tröpfcheninfektion), durch Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen sowie insbesondere durch eigenverantwortliche Schutzmaßnahmen dieser gefährdeten Menschen selbst in den Wochen der Epidemie. Das medizinische Personal in Kliniken, Arztpraxen, Altenheimen und Pflegediensten ist mit sämtlichem notwendigen Material zu versorgen, was der Bundesregierung bis heute nicht gelungen ist!
Beate Bahner erklärt, dass sie bis zum Bundesverfassungsgericht gehen werde:
Denn die von der Regierung getroffenen radikalen Maßnahmen der Ausgangs- und Kontaktverbote für 83 Millionen Menschen und die Lahmlegung nahezu der gesamten Wirtschaft über viele Wochen sind weder durch die Entwicklung der Zahlen, noch durch Studien, noch durch bisherige Erfahrungswerte gerechtfertigt. Die wirklich notwendigen Maßnahmen hingegen sind noch immer nicht umgesetzt, wie die vielfältigen Klagen aus Kliniken, Altenheimen und Arztpraxen zeigen. Es braucht ferner mehr Tests bei denjenigen Menschen, die viel Kontakt mit der Risikogruppe haben: Dies sind die Pflegekräfte sowie die Familienmitglieder einschließlich der Kinder, die ihre alten Angehörigen besuchen wollen. Dringend zu testen sind die Mitarbeiter der Supermärkte, die täglich mit hunderten Menschen Kontakt haben.
Es braucht ferner Stichproben bei der Bevölkerung, um die tatsächliche (vermutlich um ein vielfaches höhere) Zahl der Infektionen und damit den tatsächlichen (vermutlich um ein vielfaches geringeren) Prozentsatz der schweren und schwersten Erkrankungen des Corona-Virus zu ermitteln. Der Anteil des tödlichen Verlaufs von Covid19 wurde von Experten mit lediglich 0,1 % ermittelt (dies ist eine Person von 1000 Infizierten und damit vergleichbar mit einer schweren Grippe-Epidemie). Es braucht vorallem dringend die Obduktion der an/mit Corona verstorbenen Menschen, um festzustellen, woran diese meist alten Menschen mit meist vielen Erkrankungen tatsächlich verstorben sind. Es braucht ferner eine redliche Darstellung der Todeszahlen, weil nämlich täglich etwa 2500 Menschen sterben, davon täglich etwa 900 Menschen in Pflegeheimen. In Deutschland sterben jährlich 900.000 Menschen! Es braucht somit endlich ein korrektes wissenschaftliches Vorgehen und eine korrekte Information der Menschen!
Insbesondere muss der Bundesgesundheitsminister Spahn endlich diejenigen – bislang versäumten - Maßnahmen ergreifen, zu denen sein Ministerium ganz aktuell in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet wurde: Die sofortige Sicherstellung der Versorgung mit notwendigen Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie die Versorgung mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrichtung und Produkten zur Desinfektion!
Der seit 70 Jahren einmalige Shutdown, zu dem das Infektionsschutzgesetz ausdrücklich nicht berechtigt, verletzt in gravierender Weise das verfassungsrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit und die verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zum Schutze der Freiheitsrechte und der Gesundheit der Bürger. Dieses Regierungshandeln zerstört sämtliche Prinzipien unserer Verfassung und unseres Rechtsstaats, den wir noch vor wenigen Monaten mit dem 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.
Beate Bahner: „Ich bin wirklich entsetzt und will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben! Denn die Folgen des Shutdown für die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Demokratie und insbesondere für die Gesundheit der Menschen werden verheerend sein! “
Die Anwältin fordert: Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!
Zur Person:
Beate Bahner ist seit 25 Jahren als Rechtsanwältin zugelassen und Inhaberin der Fachanwaltskanzlei BAHNER in Heidelberg. Sie war dreimal erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihren Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Berufsfreiheit.
Beate Bahner ist Autorin von fünf medizinrechtlichen Fachbüchern und zahlreichen Aufsätzen und Beiträgen. Ihr letztes Buch behandelt das Thema „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“. "
Wir sind auf dem richtigen Weg!
DomHunter
Re: Corona
So, 05.Apr 2020, 07:35Ich bin mit der Lage nicht sehr vertraut, aber die EU-Kommission hat ja schon eingegriffen. Man muss gucken wie sich die Lage weiter entwickelt und auf welche konkreten Maßnahmen die EU-Kommission zurückgreift, sollte Polens Demokratie weiter abgebaut werden und sie Vereinbarungen der EU brechen. Sollte dieser Fall eintreten, muss man hoffen, dass sich die demokratischen Vorstellungen der Mitgliedsstaaten so sehr decken, dass alle an einem gemeinsamen Strang ziehen.Janus4252 hat geschrieben: ↑Sa, 04.Apr 2020, 08:00Escor...
schau dir doch einafch mal an wie das in Polen gelaufen ist -- es waren nicht ganz die Hälfte der Polen, als die piS mit etwas über 50% an die Macht kam.
Die Kaczyński's haben ihre Mehrheit clever eingesetzt und die Mehrheit der Leute (man kann auch arrogant sagen die dumme Mehrheit) war endlich froh wieder einen Anführer zu haben und nicht mehr selber nachdenken zu müssen.
Demokratie erfordert immer akives mitarbeiten des Einzelnen und dazu sind die meisten nimmer bereit.
So konnten sie über Tricks und Betrügen und beugen der verfassung ihre macht immer besser ausbauen und etablieren.
Man sieht es auch jetzt deutlich, wie die Meisten dieser (überschätzen) "Influenzer" und Blogger brav und lieb kuschen weil jede Gegenstimme oder kritische Äusserungen bei ihnen negative Klicks auslösen kann und das natürlich ihr Rating beeinflusst und damit auch ihr Geld.
Ich hoffe aber doch sehr, dass ich unrecht habe und du recht hast, denn dann würden wir zumindet die Freiheitbist zur nächsten Krise (Corona reloaded) behalten dürfen ...
Nur für jedes Negativbeispiel gibt es ein positives. Ich denke nur an den arabischen Frühling, der gezeigt hat, dass man die metaphorischen Fesseln sprengen kann.
"So where do you live, anyway?" - "Mostly in my head."
Re: Corona
So, 05.Apr 2020, 08:21@Escort...
Nun ja wie auch in Ungarn sieht bzw muss die EU Kommission machtlos zusehen.. weil Beschlüsse einstimmig sein müssen und solange die Dikaturen Polen und Ungarn zusammenhalten bleibt die EU fast machtlos.
Eine geringe Chnace besteht über das Geld ... aber darauf würde ich nicht zählen weil solange die PiS und die Fidesz noch im Verbunde der konservativen Parteien Europas sind (die CDU gehört da auch dazu) ist die Hoffnung gering dass was passiert.
Und bei allem
, aber der arabische Frühling zeigt doch genau das Gegenteil.
Außer Tunesien hat der nur die Regionen ins Chaos gestürzt
Lybien -- Chaos durch Warlord und Bürgerkrieg
Ägypten -- erst Molsembruderschaft dann Militärdikatur
Syrien -- Bürgerkrieg und Massenmord
Saudi Arabien zeigt sich unbeidruckt und mordet und brandschatz in der Region
also ich weiß nicht was an dem arabischen Frühling gut war, der letzendlich mit verantwortlich ist für die Flüchtlingströme in der Welt.
Nun ja wie auch in Ungarn sieht bzw muss die EU Kommission machtlos zusehen.. weil Beschlüsse einstimmig sein müssen und solange die Dikaturen Polen und Ungarn zusammenhalten bleibt die EU fast machtlos.
Eine geringe Chnace besteht über das Geld ... aber darauf würde ich nicht zählen weil solange die PiS und die Fidesz noch im Verbunde der konservativen Parteien Europas sind (die CDU gehört da auch dazu) ist die Hoffnung gering dass was passiert.
Und bei allem

Außer Tunesien hat der nur die Regionen ins Chaos gestürzt
Lybien -- Chaos durch Warlord und Bürgerkrieg
Ägypten -- erst Molsembruderschaft dann Militärdikatur
Syrien -- Bürgerkrieg und Massenmord
Saudi Arabien zeigt sich unbeidruckt und mordet und brandschatz in der Region
also ich weiß nicht was an dem arabischen Frühling gut war, der letzendlich mit verantwortlich ist für die Flüchtlingströme in der Welt.
Re: Corona
So, 05.Apr 2020, 12:31Der Ausgang des Arabischen Frühlings in den einzelnen arabischen Staaten ist definitiv chaotisch, aber rein an der Fähigkeit gemessen sich gegen ein ungerechtes Regime aufzulehnen, bleibt eben doch die Hoffnung, dass wir nicht wie die Lämmer zuschauen würden, die zur Schlachtbank geführt werden.
Das ist kein Trost, wenn man den Ausgang bestimmter Revolutionen kennt, absolut nicht - aber es sollte einen nicht davon abhalten eine schlechte Welt nicht mehr weiterzutragen, nur weil man Angst davor hat, dass die dann folgende Zukunft negativ ist. Die Hoffnung auf das Positive sollte einen treiben, und ungeachtet des Ausgangs mancher Revolutionen war es das bisher auch, was die Menschen auf die Barrikaden getrieben hat.
Ich will nicht sagen, dass alles nur Eierkuchen ist, aber die mögliche Zukunft weniger düster zu sehen, ist sicher besser fürs eigene Gemüt. Schwarzsehen ist nicht besser als Hellsehen.
"So where do you live, anyway?" - "Mostly in my head."
Re: Corona
So, 05.Apr 2020, 12:45@Escort..
dazu möchte ich jetzt lieber nichtsmehr sagen, weil ich dochzu lange in diesen Regionen gelebt und gearbeitet habe um es so zu (rosarot) sehen wie du es tust.
dazu möchte ich jetzt lieber nichtsmehr sagen, weil ich dochzu lange in diesen Regionen gelebt und gearbeitet habe um es so zu (rosarot) sehen wie du es tust.